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Corona Task Force Hotline

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DORDA Corona Task Force

Datum: 
Mittwoch, 1. Juli 2020

Am 16.3.2020 ist das erste umfangreiche Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Covid-19 ("Corona-Virus") in Kraft getreten. Am 21.3.2020, wurde das 2. Covid-19 Gesetz kundgemacht. Nun hat der Nationalrat am 3.4.2020 drei weitere Covid-19-Gesetzespakete beschlossen, mit denen 85 Gesetze geändert und sieben neue geschaffen wurden. Wir beobachten die Neuerungen natürlich laufend und aktualisieren unsere Beiträge entsprechend.

Ihr DORDA-Team

COVID-19-Gesetze: Ausgewählte für Unternehmen relevante Regelungen publiziert in der Notariats-Zeitung 04/2020

  • Arbeitsrecht - Was müssen, was dürfen Arbeitgeber jetzt beachten?
    Die Situation rund um Covid-19 stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Wir liefern Antworten auf die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen und stellen die Neuregelungen dar.
    https://bit.ly/2TRh9Pt
     
  • Aufsichtsrecht für Banken und Finanzdienstleister - Welche rechtlichen Vorgaben sind zu beachten?
    Im folgenden ersten Überblick werden einige wesentliche Fragen behandelt, die sich für Banken – aber auch andere Finanzdienstleister – stellen.
    https://bit.ly/39Wgthr
     
  • Construction und Werkverträge - Die Covid-19 Krise hat längst auch die Baubranche erreicht.
    Welche Auswirkungen haben die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf Baustellen? Welche Folgen hat ein Bauverzug und wer haftet dafür?
    https://bit.ly/2UlvQcG
     
  • Datenschutz - Covid-19-Infizierungen – Welche datenschutzrechtliche Aspekte müssen Unternehmer bei der Verarbeitung von Gesundheitsdaten berücksichtigen?
    https://bit.ly/38NtpF2
     
  • Finanzierungen - Der Beitrag behandelt in einem ersten Teil verschiedene Rechtsfragen, die in Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 für Finanzierungen relevant sein können.
    https://bit.ly/33mzozK
     
  • Förderungen und Beihilfenrecht - Welche Maßnahmen zur Entlastung hat die Regierung vorgesehen?
    Die Corona-Pandemie wird massive Auswirkungen auf die Wirtschaft haben. Die Bundesregierung will hier frühzeitig gegensteuern und hat am 18.3. eine Erweiterung des EUR 4 Mrd umfassenden Hilfspakets auf EUR 38 Mrd angekündigt. Dieses Briefing gibt einen kurzen Überblick über die bisher bekannten Maßnahmen zur Entlastung von Unternehmen und ihre voraussichtlichen beihilferechtlichen Implikationen.
    https://bit.ly/2x5v0Jk
     
  • Gesellschaftsrecht - Welche Auswirkungen hat die aktuelle Situation auf geplante Hauptversammlungen?
    Können Generalversammlungen abgehalten werden? Und kommt es zu Verzögerungen bei Firmenbucheintragungen?
    https://bit.ly/2w1m33A
    Gesellschaftsrechtliche Aspekte der Covid-19 Gesetzgebung
     
  • Handels- und Vertriebsrecht
    • Handelsverträge: Welche Rechtsfolgen haben die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 für Unternehmer für deren Handelsverträge? Wer haftet für Lieferausfälle?
      https://bit.ly/2IMrxSe 
    • Handelsvertreterverträge: Welche Auswirkungen haben die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 auf Provisionsansprüche des Handelsvertreters? Wann muss ein Unternehmer bei Covid-19 bedingter Nichtausführung eines vermittelten Geschäfts trotzdem Provision zahlen?
      https://bit.ly/2UVIvog
       
  • Konsumentenschutz - Online-Handel als Ausweg aus der Covid-19-Krise
    Unternehmer können wettbewerbsfähig bleiben, indem sie auf den Online-Handel ausweichen. Dabei sind zahlreiche Verbraucherschutzbestimmungen zu beachten.
    https://bit.ly/3cUsGoK
     
  • Liegenschafts- und Mietrecht - Q&A zu Liegenschafts- und Mietrecht
    Mietrechtliche Konsequenzen aufgrund der aktuellen Lage zu Covid-19.
    https://bit.ly/3b93Wrp
     
  • M&A  und Kapitalmarktrecht - Was gilt es zu beachten?
    ​Covid-19 stellt (cross-border) M&A Transaktionen sowie Kapitalmarktdeals vor große Herausforderungen.
    https://bit.ly/2wcmCay
    Die Auswirkungen von Corona auf den Kapitalmarkt mit Dr Andreas Mayr & Florian Koschat/Pallas Capital
    https://www.youtube.com/watch?v=G7koMdwIE2E
     
  • Öffentliches Recht
    • Ist der Ausschluss des Entschädigungsanspruchs nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz verfassungswidrig?
      Ist das COVID-Maßnahmengesetz wie medial kolportiert verfassungswidrig, "raubt" es doch den von Betriebsbeschränkungen und Betriebsschließungen wirtschaftlich stark "gebeutelten" Unternehmen den Anspruch auf Entschädigung des Verdienstentgangs?
      https://bit.ly/34dUTmK​
    • Nach der Öffnung des Gastgewerbes mit 15.5. brachte der 29.5. weitere wesentliche Liberalisierungsschritte:
      • Hotels, Bäder, Museen, Ausstellungen, Bibliotheken und Archive öffnen wieder unter Sicherheitsvorkehrungen;
      • Veranstaltungen bis 100 Personen sind unter Auflagen wieder zulässig. Weitere Liberalisierungsschritte sind:
        • 1.7.: 250 (geschlossene Räume), 500 (im Freien) Personen;
        • 1.8.: 500 bzw 750 Personen;
        • Mit Bewilligung ab 1.8.: 1000 bzw 1250 Personen;
      • Liberalisierung wurde auch das Betreten von Sportstätten.

    Weitere Liberalisierungsschritte insbesondere hinsichtlich des Tragens eines Mund-Nasenschutzes und auch hinsichtlich Veranstaltungen wurden angekündigt, aber noch nicht umgesetzt. Bleiben Sie mit uns am Laufenden!
    https://bit.ly/3aUaSZd

  • Restrukturierung - Wie können Geschäftsführer und Vorstände persönliche Haftung für die finanzielle Auswirkung der Corona Krise auf das von Ihnen geleitete Unternehmen vermeiden ?
    Vorsichtsmaßnahmen zur Vermeidung von Zahlungsunfähigkeit.
    https://bit.ly/2w8HmQG
     
  • Schiedsverfahren - Dispute Resolution in Zeiten von Covid-19: Starke Argumente für Schiedsverfahren
    https://bit.ly/3aVz1ix
     
  • Steuerrecht und Jahresabschluss - Corona Krise:  Steuern, Jahresabschluss, Gewinnausschüttungen – worauf ist zu achten?
    Die Corona Virus Krise ist für die österreichischen Unternehmen dramatisch. Aber kann sie auch noch Auswirkungen auf die noch nicht festgestellten Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2019 haben?
    https://bit.ly/2ILGmED
     
  • Vergaberecht - Selbst vor dem öffentlichen Auftragswesen macht COVID-19 nicht halt.
    Gilt das Vergaberecht in der Krise überhaupt? Sind "Notvergaben" zulässig und wie sollen öffentliche Auftraggeber mit Dringlichkeit umgehen? Umgekehrt: Können laufende Ausschreibung widerrufen oder zumindest angepasst werden? Welchen Spielraum haben die öffentlichen Auftraggeber da?
    https://bit.ly/3e4B3ij
     
  • Versicherungsrecht - Welche Versicherung deckt Corona Schäden?
    Was müssen Sie tun, um den Deckungsschutz nicht zu verlieren.
    https://bit.ly/2WerBSR
     
  • Vertragsrecht - Was bedeutet Covid-19 für meinen Vertrag?
    Die wichtigsten Fragen und Antworten darauf, welche Auswirkungen Covid-19 auf Verträge hat.
    https://bit.ly/2UwN7Bf​
     
  • Zivilprozesse - Bleibt der Gerichtsbetrieb bei Zivilprozessen unverändert aufrecht?
    Welche Auswirkungen haben Covid-19 und die von der Bundesregierung kürzlich gefassten Maßnahmen auf Zivilprozesse?
    https://bit.ly/2U6ZToz


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