In Zeiten wie diesen, in denen Staaten zu Inseln werden und Städte zu Einfamilienheimen, müssen auch Transaktionsanwälte über den Tellerrand blicken: Covid-19 stellt vor allem grenzüberschreitende...
Mit dem Covid-19 Maßnahmengesetz wurden Entschädigungsansprüche nach dem Epidemiegesetz ausgehebelt. Zumindest aber zwischen dem 10. und dem 16.3.2020 – und teilweise darüber hinaus – gab es auch...
Hintergrund:
Amazon Services Europe ("Amazon") bietet auf seiner Seite www.amazon.de im Bereich "Amazon-Marketplace" Dritten die Möglichkeit an, Verkaufsangebote für ihre Waren einzustellen. Dabei...
Hintergrund:
Im Jahr 2013 haben 25 EU-Mitgliedstaaten das Übereinkommen über das einheitliche Patentgericht ("EPGÜ") unterzeichnet. Das ist ein völkerrechtlicher Vertrag und Teil des Regelungspakets...
Übersicht
Flexibilität und Technologie-Offenheit von Schiedsverfahren
Kann eine Schiedsklage elektronisch eingebracht werden?
Kann eine Schiedsklage der beklagten Partei elektronisch zugestellt...
Welche Auswirkungen haben die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 auf Provisionsansprüche des Handelsvertreters? Wann muss ein Unternehmer bei Covid-19 bedingter...
Übersicht:
Bleibt der Gerichtsbetrieb bei Zivilprozessen unverändert aufrecht?
Welche Auswirkungen haben die Corona-Gesetze auf prozessuale Fristen?
Welche Auswirkungen haben die Corona-Gesetze auf...
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Ich nehme gerade an einer Ausschreibung als Bieter bzw Bewerber teil. Kann der öffentliche Auftraggeber – zB aus budgetären Gründen – die Ausschreibung widerrufen?
Kann der öffentliche...
Die wichtigsten Fragen und Antworten darauf, welche Auswirkungen Covid-19 auf Verträge hat.
Übersicht
Wer hat Schuld, dass ein Vertrag nicht (oder nur schlecht) erfüllt wird?
Was passiert, wenn ein...
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Inwiefern sind Baustellen von den Covid-19 Maßnahmen betroffen?
Wen trifft die Verantwortung für die Einhaltung der Covid-19 Sicherheitsbestimmungen?
Wer entscheidet über die Schließung...
