Sie kaufen ihre Lieblings-Chilis im Supermarkt in Österreich. Was hat das mit Menschenrechten, dem Verbot von Kinderarbeit etc zu tun? Einiges, wenn man bedenkt, dass Chilis häufig aus Ländern kommen, wo es Kinderarbeit gibt.
Seit 2006 erinnert der 28. Jänner als Europäischer Datenschutztag an die Unterzeichnung des Übereinkommens zum Schutz des Menschen bei der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten im Jahre 1985.
Am Mittwoch erging die lang erwartete, erste Entscheidung der DSB zum Leadverfahren der von NOYB 2020 eingebrachten 101 Beschwerden zum internationalen Datentransfer.
In der Praxis zeigt sich, dass die gesetzlichen Sorgfaltspflichten in Zusammenhang mit dem Wirtschaftliche Eigentümer-Registergesetz ("WiEReG") und die dementsprechenden Compliance-Maßnahmen bei Unternehmen teilweise auf Implement
Erwirbt jemand ein Unternehmen im Wege einer Gesamtrechtsnachfolge – etwa per Share Deal oder Verschmelzung – übernimmt er vollinhaltlich alle Rechten und Pflichten.
Pünktlich zum vierten österreichweiten Lockdown hat der OGH seine erste Entscheidung zur Frage veröffentlicht, ob während des uneingeschränkten behördlichen Betretungsverbots für Kunden (April 2020) eine gänzliche Mietzinsminderung gilt.
Grundsätzlich ist die Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werks seinem Schöpfer vorbehalten. In Österreich hat dennoch jedermann das Recht, Kopien von solchen Werken zum privaten Gebrauch anzufertigen.