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Sind Schiedsklauseln in GmbH-Gesellschaftsverträgen noch möglich?

publiziert: 
ecolex, 2008, 1, 51
Datum: 
1. Januar 2008

In Gesellschaftsverträgen werden regelmäßig Schiedsgerichte zur Streitbeilegung berufen – dies insb wegen der kürzeren Verfahrensdauer und dem Ausschluss der Öffentlichkeit. Das SchiedsRÄG führte mit § 617 ZPO Sonderbestimmungen für Konsumenten ein, wonach ua Schiedsvereinbarungen zwischen Unternehmern und Verbrauchern wirksam nur für bereits entstandene Streitigkeiten abgeschlossen werden können. Der folgende Beitrag untersucht für die GmbH, inwieweit Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen noch gültig getroffen werden können.

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