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ORF-Privileg und Gemeinschaftsantennenanlagen-Ausnahme

Publication

ORF-Privileg und Gemeinschaftsantennenanlagen-Ausnahme

publiziert: 
ÖBl 2017/71, 266
Datum: 
6. Dezember 2017

Eine Analyse der E AKM/Zürs.net des EuGH zur Kompatibilität der Bestimmungen mit dem Unionsrecht.

Die E des EuGH in der Rs AKM/Zürs.net ist in vielerlei Hinsicht beachtlich. Sie beleuchtet die Vereinbarkeit der Sonderbestimmungen in § 17 Abs 3 UrhG, also jener für Kleingemeinschaftsantennenanlagen, und der Zurechnungsregel bei integraler Weiterleitung der Programme des ORF (sog "ORF-Privileg") mit dem Unionsrecht und kommt dabei zu durchaus kontroversen, aber im Ergebnis aus unserer Sicht richtigen Ergebnissen.

Den vollständigen Beitrag finden Sie hier.

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