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Autor

MANAGERHAFTUNG

publiziert: 
IM
Datum: 
1. Januar 2002
Dr. Alexandra Knell

MANAGERHAFTUNG


Vor dem Hintergrund der sich ständig ändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und einer steigenden Zahl an Insolvenzen stellt sich zunehmend die Frage der Haftungsverantwortung von Führungskräften. Aufgrund von Fehlentscheidungen oder Managementfehlern sehen sich Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte immer häufiger mit Schadenersatzforderungen des Unternehmens oder Dritter konfrontiert.

Wer ist von der Managerhaftung umfasst?


Die Managerhaftung umfasst neben den Vorständen und Geschäftsführern auch in gewissem Umfang leitende Angestellte von Unternehmen (zB Prokuristen, verantwortliche Beauftragte), wie etwa bei der Kridahaftung.

Wem gegenüber haften Manager?


Unter Managerhaftung versteht man das "Einstehenmüssen" für Schäden, die der Manager durch seine Tätigkeit oder Untätigkeit dem Unternehmen oder Dritten schuldhaft (also vorsätzlich oder fahrlässig) zugefügt hat. Die Haftung besteht für den Manager daher nicht nur gegenüber dem eigenen Unternehmen (Innenhaftung) sondern auch gegenüber Dritten (Außenhaftung).

Was sind die Voraussetzungen der Haftung?


Es muss eine schuldhafte Pflichtverletzung des Managers vorliegen, die meistens in der Verletzung der gesetzlichen Sorgfaltspflichten liegt, wie etwa bei verspätetem Konkursantrag, aber auch bei Abschluss riskanter Geschäfte ohne die erforderliche Prüfung der Risiken. Weiters muss durch die Pflichtverletzung ein Schaden im Sinn einer Beeinträchtigung des Gesellschaftsvermögens eingetreten sein.

Welche Bereiche umfasst die Managerhaftung?


Geschäftsführer und Vorstände haften dem Unternehmen gegenüber (grundsätzlich) unbegrenzt für jeden Schaden, den sie durch rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten (Handlung oder Unterlassung) verursacht haben.

Die Managerhaftung gegenüber Dritten umfasst mehrere Bereiche, wie insbesondere die Kridahaftung, die Haftung nach dem Unternehmensreorganisationsgesetz wegen eines nicht eingeleiteten Reorganisationsverfahrens sowie verwaltungsrechtliche Haftungstatbestände. Die Vereitelung oder Schmälerung der Gläubigerbefriedigung durch grob fahrlässige Setzung von kridaträchtigen Handlungen sowie die Begünstigung eines Gläubigers nach eingetretener Zahlungsunfähigkeit bilden nicht nur strafbare Handlungen, sondern lösen auch Schadenersatzansprüche der Gläubiger der Gesellschaft aus. Weiters haftet ein Manager gegenüber der Gesellschaft und den Gläubigern der Gesellschaft für den durch die Verschleppung eines Konkursantrages trotz Vorliegens der Voraussetzungen entstandenen Schaden. Zu beachten ist auch, dass Gläubiger der Gesellschaft Schadenersatzansprüche der Gesellschaft gegen ihre Manager pfänden und so geltend machen können.

Neben der Haftung gegenüber der Gesellschaft sowie Gläubigern der Gesellschaft bestehen umfangreiche Haftungen im Bereich der öffentlichen Abgaben. Geschäftsführer und Vorstände haben dafür Sorge zu tragen, dass die Abgaben (zB Lohnsteuer) entrichtet werden. Sind diese Abgaben bei der Gesellschaft infolge einer schuldhaften Pflichtverletzung des Managers uneinbringlich, so haftet er persönlich für die Bezahlung der Abgabenschulden ("Ausfallshaftung"). Daneben haften Geschäftsführer und Vorstände für die schuldhafte Verletzung von sozialversicherungsrechtlichen Melde- und Auskunftspflichten sowie für die Nichtabfuhr einbehaltener Dienstnehmerbeiträge zur Sozialversicherung.

Wie kann das Management seine Haftung beschränken?


Gesellschafterweisungen befreien den GmbH-Geschäftsführer (im Unterschied zum Vorstand) grundsätzlich von seiner Haftung im Verhältnis zur GmbH, außer wenn die GmbH die Schadenersatzansprüche zur Befriedigung ihrer Gläubiger benötigt, was vor allem im Insolvenzfall schlagend wird. Eine Weisung ist daher kein "Persilschein". Auch die Entlastung oder ein Haftungsverzicht der Gesellschaft können Schadenersatzansprüche der Gläubiger nicht beschränken.

Im Bereich des Verwaltungsstrafrechts sind Unternehmen berechtigt, "verantwortliche Beauftragte" für bestimmte Bereiche des Unternehmens zu bestellen, denen die Verantwortung für die Einhaltung der Verwaltungsvorschriften obliegt. Verantwortliche Beauftragte müssen ihrer Bestellung ausdrücklich zustimmen und in ihrem Bereich Weisungsbefugnisse haben. Geschäftsführer und Vorstände bleiben trotz der Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten verwaltungsstrafrechtlich verantwortlich, wenn sie eine Verwaltungsstraftat aufgrund mangelnder Kontrolle vorsätzlich nicht verhindert haben. Darüber hinaus wird die Haftung im Bereich des Gewerberechts zum Teil auf den gewerberechtlichen Geschäftsführer übertragen, der für die Einhaltung der gewerberechtlichen Vorschriften verantwortlich ist.

Schließlich gibt es auch die Möglichkeit zum Abschluss einer D&O-Versicherung.

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