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Das österreichische Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz – Überblick und praktische Auswirkungen

Publication

Das österreichische Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz – Überblick und praktische Auswirkungen

publiziert: 
NWV, Jahrbuch Regulierungsrecht 2019, 183
Datum: 
22. November 2019

Das Regulierungsrecht als wettbewerbsrechtliches Aufsichtsinstrument überwacht unter anderem die Preise, Mengen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den ehemaligen monopolistischen Märkten und versucht, diese zu öffnen und einen Wettbewerb zwischen den Marktteilnehmern zu ermöglichen. Zu diesem Zwecke sind auch Entflechtungsmaßnahmen sowie der Zugang zur benötigten Infrastruktur (Essential Facilities) vorgesehen.
Im Jahrbuch 2019 werden die Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts, die nationale Gesetzgebung sowie die unionsrechtlich drängendsten Fragen und Rechtsetzungsvorhaben - zum Teil auch jene des Brexits - zu den nachstehenden Regulierungsmaterien für den Zeitraum 1.8.2018 bis 31.7.2019 (samt Ausblick auf 2020) fachkundig abgebildet:

  • Luftfahrt
  • Schienenverkehr
  • Energiemärkte (Erdgas und Elektrizität)
  • Postmarkt
  • Telekommunikation
  • Medien
  • Rundfunk

http://www.nwv.at/recht/verwaltungsrecht/1440_regulierungsrecht_jahrbuch_2019/

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