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Corporate Legal Compliance - Management rechtlicher Risiken

publiziert: 
DBJ-Newsletter
Datum: 
1. April 2008
Erfahrungen aus jüngerer Vergangenheit zeigen immer wieder, dass eine mangelhafte Kontrolle rechtlicher Risiken zu großen Schäden für Unternehmen und einem deutlich höheren Haftungsrisiko für Mitglieder des Managements und des Aufsichtsrates führt. Um die stetig steigenden regulatorischen und zivilrechtlichen Vorgaben für Unternehmen zu bewältigen, bedarf es eines professionellen Managements rechtlicher Anforderungen und Risiken.

Was versteht man unter Corporate Legal Compliance?

Der Begriff Compliance stammt ursprünglich aus der angloamerikanischen Bankenwelt und erfasst im engeren Sinn die Bekämpfung von Insiderhandel. Im weiteren Sinn ist unter Compliance die Übereinstimmung mit und Erfüllung von gesetzlichen und regulativen Vorgaben, aber auch freiwilligen Kodices, zu verstehen. Ziel der Corporate Legal Compliance ist, mit präventiven und organisatorischen Maßnahmen ein Höchstmaß an Normentsprechung sicher zu stellen. Dadurch sollen den durch immer stärkere Regulierung zunehmenden Risiken einer Rechtsverletzung vorgebeugt und sanktionsbedingte Schäden vermieden werden. Da die gesetzlichen Verpflichtungen für die einzelnen Wirtschaftsbereiche sehr unterschiedlich sind, müssen Compliance-Systeme individuell für jedes Unternehmen ausgearbeitet und laufend aktualisiert werden.

Haftung der Unternehmensführung

Bei Missachtung von Rechtsvorschriften kann es neben finanziellen Einbußen für das Unternehmen auch zur Haftung der Unternehmensführung kommen. Unternehmerische Fehlentscheidungen führen zwar nicht immer gleich zur Haftung, doch gilt dies nur, wenn diese Entscheidung auf wirtschaftlich – aber auch rechtlich – fundierten Informationen beruht (Business Judgement Rule). Zu einer Haftung kann es auch zB auch durch den Abschluss ungünstiger Verträge oder die Unterlassung rechtlicher Absicherungen kommen.

Hauptaufgaben

Die Kernaufgaben eines professionellen Legal Compliance Management bestehen in der Überwachung der Einhaltung
• der unternehmensrelevanten in- und ausländischen Rechtsvorschriften,
• des Corporate Governance Kodex (sofern dieser zur Anwendung gelangt) und sonstiger "freiwilliger" Verhaltensregeln, sowie
• der unternehmensinternen Regelungen.

Daneben stellen die Information und die Bewusstseinsbildung der Mitarbeiter im Hinblick auf rechtliche Vorgaben und Risiken wesentliche Aufgaben des Legal Compliance Management dar. Das Management rechtlicher Risiken darf daher nicht auf die Rechtsabteilung beschränkt bleiben. Vielmehr sind alle relevanten Unternehmensbereiche einzubeziehen. Es muss klar sein, welche Vorschriften, Verträge und sonstige Dokumentation zur Anwendung kommen sollen. Auch sollte die Rechtsabteilung möglichst frühzeitig in Problemfälle eingebunden werden.

Neue Pflichten

Mit dem Unternehmensrechts Änderungsgesetz 2008 (URÄG) werden insbesondere für börsennotierte Aktiengesellschaften zusätzliche Pflichten eingeführt: Neben Jahresabschluss und Lagebericht ist wird auch einen Corporate Governance–Bericht zu erstellen sein. Des weiteren müssen Risikogeschäfte, die für die Beurteilung der Finanzlage des Unternehmens wesentlich sind, in Zukunft im Anhang der Bilanz ausgewiesen werden.

Neue Anforderungen können sich nicht nur durch Gesetze, sondern auch durch die Rechtssprechung ergeben. Sie sind laufend bei der Gestaltung unternehmensinterner Prozesse und Dokumentation zu berücksichtigen.

Disclaimer

Alle Angaben auf dieser Website dienen nur der Erstinformation und können keine rechtliche oder sonstige Beratung sein oder ersetzen. Daher übernehmen wir keine Haftung für allfälligen Schadenersatz.

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