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Antrag auf Zwangsversteigerung augrund unechten Fremdwährungstitels hat auf europäische Währung zu lauten (OGH 30.5.2006, 3 Ob 98/06t)

publiziert: 
JBl, 2007, 10, 660 [662]
Datum: 
1. Dezember 2007

Der Autor bespricht die erste E des OGH zu Art I § 5 Abs 3 1. Euro-JuBeG. Der OGH gibt darin einen guten Überblick über exekutionsrechtliche Fragen zu unechten Fremdwährungstiteln sowie über die Entwicklung von der Verordnung über wertbeständige Rechte vom 16.11.1940 bis zu Art I § 5 Abs 3 1. Euro-JuBeG und folgert, dass seit dem 1.1.2002 nicht mehr nur Eintragungen von Zwangs-hypotheken, sondern auch Anmerkungen der Einleitung eines Zwangsversteigerungsverfahrens in der Währung eines Drittstaates unzulässig sein sollen. Obwohl die Entscheidung ausführlich begründet wird, erscheinen – bei genauerer Betrachtung – einzelne Argumente durchaus hinterfragungswürdig.

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