Hintergrund:
Amazon Services Europe ("Amazon") bietet auf seiner Seite www.amazon.de im Bereich "Amazon-Marketplace" Dritten die Möglichkeit an, Verkaufsangebote für ihre Waren einzustellen. Dabei...
Hintergrund:
Im Jahr 2013 haben 25 EU-Mitgliedstaaten das Übereinkommen über das einheitliche Patentgericht ("EPGÜ") unterzeichnet. Das ist ein völkerrechtlicher Vertrag und Teil des Regelungspakets...
Übersicht
Flexibilität und Technologie-Offenheit von Schiedsverfahren
Kann eine Schiedsklage elektronisch eingebracht werden?
Kann eine Schiedsklage der beklagten Partei elektronisch zugestellt...
Welche Auswirkungen haben die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 auf Provisionsansprüche des Handelsvertreters? Wann muss ein Unternehmer bei Covid-19 bedingter...
Übersicht:
Bleibt der Gerichtsbetrieb bei Zivilprozessen unverändert aufrecht?
Welche Auswirkungen haben die Corona-Gesetze auf prozessuale Fristen?
Welche Auswirkungen haben die Corona-Gesetze auf...
Übersicht
Ich nehme gerade an einer Ausschreibung als Bieter bzw Bewerber teil. Kann der öffentliche Auftraggeber – zB aus budgetären Gründen – die Ausschreibung widerrufen?
Kann der öffentliche...
Die wichtigsten Fragen und Antworten darauf, welche Auswirkungen Covid-19 auf Verträge hat.
Übersicht
Wer hat Schuld, dass ein Vertrag nicht (oder nur schlecht) erfüllt wird?
Was passiert, wenn ein...
Übersicht
Inwiefern sind Baustellen von den Covid-19 Maßnahmen betroffen?
Wen trifft die Verantwortung für die Einhaltung der Covid-19 Sicherheitsbestimmungen?
Wer entscheidet über die Schließung...
Welche Rechtsfolgen haben die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid 19 für Unternehmer für deren Handelsverträge? Wer haftet für Lieferausfälle?
Übersicht
Sind...
Die Regierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Covid-19 ("Corona-Virus") beschlossen, das seit 16.3.2020 stufenweise in Kraft getreten ist. Zuletzt wurden das 3., 4. und 5....
14.04.2020Hintergrund: Amazon Services Europe ("Amazon") bietet auf seiner Seite www.amazon.de im Bereich "Amazon-Marketplace" Dritten die Möglichkeit an, Verkaufsangebote für ihre Waren einzustellen. Dabei...
14.04.2020Hintergrund: Im Jahr 2013 haben 25 EU-Mitgliedstaaten das Übereinkommen über das einheitliche Patentgericht ("EPGÜ") unterzeichnet. Das ist ein völkerrechtlicher Vertrag und Teil des Regelungspakets...
09.04.2020Übersicht Flexibilität und Technologie-Offenheit von Schiedsverfahren Kann eine Schiedsklage elektronisch eingebracht werden? Kann eine Schiedsklage der beklagten Partei elektronisch zugestellt...
09.04.2020Welche Auswirkungen haben die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 auf Provisionsansprüche des Handelsvertreters? Wann muss ein Unternehmer bei Covid-19 bedingter...
08.04.2020Übersicht: Bleibt der Gerichtsbetrieb bei Zivilprozessen unverändert aufrecht? Welche Auswirkungen haben die Corona-Gesetze auf prozessuale Fristen? Welche Auswirkungen haben die Corona-Gesetze auf...
07.04.2020Übersicht Ich nehme gerade an einer Ausschreibung als Bieter bzw Bewerber teil. Kann der öffentliche Auftraggeber – zB aus budgetären Gründen – die Ausschreibung widerrufen? Kann der öffentliche...
06.04.2020Die wichtigsten Fragen und Antworten darauf, welche Auswirkungen Covid-19 auf Verträge hat. Übersicht Wer hat Schuld, dass ein Vertrag nicht (oder nur schlecht) erfüllt wird? Was passiert, wenn ein...
06.04.2020Übersicht Inwiefern sind Baustellen von den Covid-19 Maßnahmen betroffen? Wen trifft die Verantwortung für die Einhaltung der Covid-19 Sicherheitsbestimmungen? Wer entscheidet über die Schließung...
06.04.2020Welche Rechtsfolgen haben die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid 19 für Unternehmer für deren Handelsverträge? Wer haftet für Lieferausfälle? Übersicht Sind...
06.04.2020Die Regierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Covid-19 ("Corona-Virus") beschlossen, das seit 16.3.2020 stufenweise in Kraft getreten ist. Zuletzt wurden das 3., 4. und 5....
