Zum Inhalt Zum Hauptmenü

Search form

Autor

EURO und Vertragsrecht

publiziert: 
WBl
Datum: 
1998, January 1

Die Einführung des EURO als einheitliche europäische Währung bringt für Unternehmen einen erheblichen Anpassungsbedarf in vielen - auch rechtlichen - Bereichen. In diesem Artikel sollen die Auswirkungen des EURO auf bei seiner mit 1.1.1999 geplanten Einführung bestehende Vertragsverhältnisse erläutert werden. Abschließend wird auch der Regelungsbedarf bei neu abzuschließenden Verträgen kurz erörtert.

Im Ergebnis dürfte die Einführung des EURO - die auf politischer Ebene angekündigte wirtschaftliche Stabilität vorausgesetzt - auf die meisten Verträge keine gravierenden Auswirkungen haben, sofern das Recht eines der teilnehmenden Mitgliedstaaten oder eines anderen EU-Mitgliedstaates anwendbar ist. Auch hier sind allerdings bestimmte Problembereiche zu beachten. Gravierendere Auswirkungen hat die Einführung auf Verträge, bei denen ein bestimmter Zinssatz Kernbestandteil des Vertrages ist (wie etwa bei Kreditverträgen) und der zugrundeliegende Referenzzinssatz mit 1.1.1999 wegfällt. Hier wird der Vertrag durch Heranziehung eines vergleichbaren Referenzzinssatzes anzupassen sein.

Ausnahmsweise kann es auch Fälle geben, in denen Verträge tatsächlich durch Einführung des EURO gegenstandslos werden.

Bei Anwendbarkeit der Rechtsordnungen von Drittstaaten ist jedenfalls eine vertragliche Regelung anzuraten, die klarstellt, daß allein durch die Einführung des EURO die Geltung des Vertrages nicht berührt wird. Dies sollte aber durch das weitgehend anerkannte Prinzip der Anknüpfung an die lex monetae in den meisten Fällen gewährleistet sein.

Der Artikel enthält in der vollständigen Version Ausführungen zu folgenden Themen:



  • Die Einführung des EURO


  • Vertragskontinuität durch EU-Recht


  • Fortbestand und Anpassung bestehender Verträge nach österreichischem Recht


  • Sonstige Auswirkungen auf Verträge


  • Ausländische Rechtsordnungen


  • Regelungserfordernisse in neuen Verträgen

Disclaimer

Alle Angaben auf dieser Website dienen nur der Erstinformation und können keine rechtliche oder sonstige Beratung sein oder ersetzen. Daher übernehmen wir keine Haftung für allfälligen Schadenersatz.

The material contained in this website is provided for general information purposes only and does not constitute legal or other professional advice. We accept no responsibility for loss which may arise from reliance on information contained on this site.



© 2021 · DORDA   PODCAST

we deliver clartity