Zum Inhalt Zum Hauptmenü

Suchformular

Autor

Verbotsirrtum und Kartellrecht

publiziert: 
ecolex - Fachzeitschrift für Wirtschaftsrecht, 2010
Datum: 
1. Dezember 2010
Art 101 AEUV und § 1 KartG 2005 normieren ein umfassendes Verbot wettbewerbsbeschränkender Absprachen und Verhaltensweisen ("Kartellverbot"), die nur unter restriktiven Voraussetzungen (zB Gruppenfreistellungsverordnung, Einzelfreistellung nach ökonomischer Abwägung oder Bagatellfälle) zulässig sein können. Es stellt sich die Frage, ob ein Unternehmen - Geldbußen vermeidend - mit Rechtsirrtum argumentieren kann, wenn es sich im Zuge einer "Selbstveranlagung" über die Anwendbarkeit eines Ausnahmetatbestandes irrt.

Für den Originalartikel klicken Sie bitte hier.

Disclaimer

Alle Angaben auf dieser Website dienen nur der Erstinformation und können keine rechtliche oder sonstige Beratung sein oder ersetzen. Daher übernehmen wir keine Haftung für allfälligen Schadenersatz.

The material contained in this website is provided for general information purposes only and does not constitute legal or other professional advice. We accept no responsibility for loss which may arise from reliance on information contained on this site.