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UWG, Marken

  • Der erste Teil des EU-Markenrechtspakets ist seit kurzem in Kraft. Es sieht einige inhaltliche Neuerungen und Klarstellungen vor. Mit der in der ganzen EU Schutz bietenden Gemeinschaftsmarke wurde...
  • Nach dem Terroranschlag auf das Pariser Satiremagazin „Charlie Hebdo“ kam es weltweit zu Solidaritätsbekundungen. Der vom französischen Journalisten Joachim Roncin geschaffene Slogan „Je suis Charlie...
  • Anmeldungen scheitern, weil Unterscheidungskraft fehlt – Magazin kann Kommerznutzung nicht verhindern Schon kurz nach dem Terroranschlag auf das Pariser Satiremagazin Charlie Hebdo verbreitete sich...
  • Zwölf Jahre nach der letzten Änderung hat der chinesische Gesetzgeber im August 2013 die lang erwartete Reform des Markenrechts beschlossen. Das neue Gesetz ist am 1.5.2014 in Kraft getreten. Die...
  • Im IP-Recht gibt es zwei einschneidende Neuerungen zu vermelden: Seit Sommer 2013 besteht auch für nationale österreichische Marken die Möglichkeit einer Online-Anmeldung. Darüber hinaus tritt mit...
  • Introduction On July 1 2012 an amendment to the Media Act was introduced that extended the duties of disclosure for website and newsletter providers. The amendment aims to ensure "complete...
  • Die Aufforderung, digitale Bestellungen (nochmals) zu bestätigen, könnte als unzulässig angesehen werden. Doch der Schutz potenzieller Missbrauchsopfer rechtfertigt sie. Zur Vermeidung...
  • Ist das Urheberrecht noch zeitgemäß? Die Diskussionen über diese Frage und um einen Reformbedarf des Gesetzes wollen einfach nicht verstummen. Zu Recht: Der Innovationszyklus wird immer kürzer, der...
  • Folgen für Websites und Newsletter Fast hätten sie sich unbemerkt in das Gesetzbuch geschlichen: die Änderungen zu den Offenlegunsgpflichten in § 25 MedienG, die mit 1.7.2012 in Kraft traten. Erst am...
  • Seit fast zwei Jahrzehnten werden Auslandsinvestitionen in China durch einen so genannten Foreign Investment Industrial Guidance Catalogue ("Katalog") gesteuert, der im Wesentlichen vorschreibt,...

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